Diese Website gibt die Versorgungsmedizinischen Grundsätze wieder mit dem aktuellen Stand der 5. Verordnung zur Änderung der
Versorgungsmedizin-Verordnung.

Versorgungsmedizinische
Grundsätze

Was sind die
Versorgungsmedizinischen Grundsätze?

Das wird Sie interessieren:

Die

Versorgungsmedizinischen Grundsätze

bestehen zu einem ganz wesentlichen Teil (Teil B: GdS Tabelle) aus einer Liste von medizinischen Befunden / Krankheiten, denen jeweils ein Grad der Behinderung bzw. Grad der Schädigungsfolgen zugewiesen ist. Nach dieser Tabelle beantwortet sich weitgehend die Frage, ob Sie überhaupt einen Schwerbehindertenausweis bekommen, die Höhe des Grades der Behinderung in Ihrem Schwerbehindertenausweis oder die Höhe Ihrer Ansprüche nach dem Bundesversorgungsgesetz.

Das klingt nun alles ziemlich klar und einfach - Sie suchen in der Tabelle nach Ihrer Erkrankung und kennen dann den Grad der Behinderung - ist es aber nicht wirklich: [weiterlesen]

Der juristische Hintergrund:

Die

Versorgungsmedizinischen Grundsätze

sind seit dem 01.01.2009 das "Nachfolgemodell" der Anhaltspunkte für die ärztliche Gutachtertätigkeit im sozialen Entschädigungsrecht und nach dem Schwerbehindertengesetz (AHP) und lösen diese ab.
Die Anhaltspunkte waren von Anfang an der Kritik ausgesetzt, da sie von Leistungsträgern, Verwaltungsbehörden und Gerichten zwar wie ein Gesetz angewandt, niemals aber vom Gesetzgeber erlassen wurden.
Die Rechtsprechung behalf sich mit der gedanklichen Konstruktion eines vorweggenommenen Sachverständigengutachtens.
Nach Jahrzehnten hat nunmehr der Gesetzgeber auf diese Kritik reagiert und als

Anlage 2 der Versorgungsmedizin-Verordnung

die sogenannten

Versorgungsmedizinischen Grundsätze

veröffentlicht, die weitestgehend eine Übernahme der Anhaltspunkte darstellen.
Die zu den alten Anhaltspunkten ergangene Rechtsprechung ist somit weiterhin zu beachten, soweit diese nicht durch die Vorgaben der Versorgungsmedizinischen Grundsätze obsolet geworden ist oder zumindest modifiziert wurde.

Wozu benötigen Sie die
Versorgungsmedizinischen Grundsätze?

Ohne die Versorgungsmedizinischen Grundsätze geht im Schwerbehindertenrecht und im sozialen Entschädigungsrecht nichts. Das Ausmaß Ihrer gesundheitlichen Beschwerden und Beeiträchtigungen muß schließlich anhand einer generellen Skala irgendwie qantifiziert werden, damit auf dieser Basis dann die vom Gesetzgeber damit verknüpften Vorteile / Entschädigungsleistungen zuerkannt werden können.

Zentral ist die Bestimmung in § 69 SGB IX: "Die Auswirkungen auf die Teilhabe am Leben in der Gesellschaft werden als Grad der Behinderung nach Zehnergraden abgestuft festgestellt."

Die Versorgungsmedizinischen Grundsätze setzen diese Vorgabe der Orientierung der Bemessung am Ausmaß der Beeinträchtigung der Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft um (siehe Teil A: Allgemeine Grundsätze).

Nach den Bestimmungen der Versorgungsmedizinischen Grundsätze ermittelt man den Grad der Behinderung (GdB) für den Anwendungsbereich des Schwerbehindertengesetzes (SGB IX) ebenso wie den Grad der Schädigungsfolgen (GdS) im sozialen Entschädigungsrecht, z. B. dem Opferentschädigungsgesetz sowie dem Bundesversorgungsgesetz.

Die Versorgungsmedizinischen Grundsätze regeln letztlich auch die Voraussetzungen für die Zuerkennung der Merkzeichen G, B, aG, oder Gl durch das Versorgungsamt.